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<\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\nTOROS SARIAN | HAMBURG | Dienstag, 24 Aug 2021<\/strong><\/span><\/p>\n\n\n\n Am 29. Oktober 2020 wurde in einer \u201eAktuellen Stunde\u201c des Bundestags \u00fcber den Krieg in Berg-Karabach gesprochen. Zu diesem Zeitpunkt war bereits absehbar, dass die von der Republik Armenien unterst\u00fctzten Selbstverteidigungskr\u00e4fte Berg-Karabachs gegen die erdr\u00fcckend \u00fcberlegenen Angreifer keine Chance hatten. Ausger\u00fcstet mit t\u00fcrkischen, israelischen und russischen Waffen, unterst\u00fctzt von t\u00fcrkischen Milit\u00e4rberatern und \u00fcber 1000 S\u00f6ldnern aus Syrien, konnte Aserbaidschans Pr\u00e4sident Aliyew siegessicher sein. Eine entscheidende Rolle spielten aber vor allem die t\u00fcrkischen und israelischen Drohnen, mit denen Aserbaidschan den \u201eersten echten Drohnenkrieg\u201c der Geschichte gewinnen konnte.\u00b9<\/a><\/p>\n\n\n\n Der inzwischen abgesetzte armenische Generalstabschef behauptete, er h\u00e4tte sich aufgrund der sich anbahnenden Niederlage bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn auf einer Sitzung des armenischen Sicherheitsrats f\u00fcr einen schnellen Waffenstillstand ausgesprochen. Die Regierung hingegen widersprach dieser Aussage.\u00b2<\/a> Tatsache ist, dass alle kurz nach Kriegsbeginn unternommenen Vermittlungsbem\u00fchungen Moskaus, Washingtons und der Minsker Vermittlungsgruppe scheiterten. Warum h\u00e4tten Aliyew und sein Verb\u00fcndeter Erdogan die erfolgreich verlaufende Offensive abbrechen sollen?<\/p>\n\n\n\n Die M\u00e4r vom ethnischen Konflikt<\/strong><\/p>\n\n\n\n In der Debatte sprach Gysi, der Mitglied des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses und somit au\u00dfenpolitischer \u201eExperte\u201c seiner Fraktion ist. Seine Rede begann mit der Behauptung, dass \u201eder Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan einer der \u00e4ltesten der Menschheitsgeschichte\u201c sei.\u00b3<\/a> Wann f\u00fcr Gysi die Menschheitsgeschichte anf\u00e4ngt wissen wir zwar nicht, aber die Anf\u00e4nge des Karabach-Konflikts liegen jedenfalls nicht so weit zur\u00fcck. In einem 2014 ver\u00f6ffentlichten Beitrag der Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung hei\u00dft es: \u201eSeit hundert Jahren schwelt der Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach\u201c.\u2074<\/a><\/p>\n\n\n\n Gysi erdichtet aber nicht nur das M\u00e4rchen vom einem der \u201e\u00e4ltesten Konflikte der Menschheitsgeschichte\u201c, sondern behauptet auch, dass es dabei anfangs \u201evornehmlich um \u00f6konomische Fragen\u201c ging. Wann und wie es zu einer \u201eEthnisierung\u201c kam, verr\u00e4t er nicht, aber das: \u201eDie Ethnisierung solcher Konflikte funktioniert leider bis heute bei vielen V\u00f6lkern immer wieder.\u201c Viele V\u00f6lker haben also \u201eleider\u201c bis heute nicht gelernt, dass \u00f6konomische Fragen auch anders gel\u00f6st werden k\u00f6nnen \u2013 so wie in Europa der vergangenen Jahrhunderte etwa?<\/p>\n\n\n\n Es gibt auf der Erde wohl kaum eine andere Region, die f\u00fcr Ethnographen und Anthropologen so interessant ist, wie der Kaukasus. Dort haben viele verschiedene Ethnien mit unterschiedlicher Religion und Sprache \u00fcber sehr lange Zeit hinweg weitgehend friedlich zusammengelebt. Es gab einen regen kulturellen Austausch zwischen ihnen. Wer von einem \u201eethnischen Konflikt\u201c redet, der blendet diesen Hintergrund aus und verbreitet eine Vorstellung, dass es zwischen Armeniern und Aseris schon immer eine Auseinandersetzung gegeben hat. Der konkrete historische Kontext und die Motive der damals herrschenden politischen Kr\u00e4fte bleiben im Dunkeln. Aus den Berichten der deutschen Milit\u00e4rs, die w\u00e4hrend des Ersten Weltkriegs in der T\u00fcrkei waren, wird deutlich, wie die t\u00fcrkische Regierung ihre 1915 begonnene Ausrottungspolitik 1918 im S\u00fcdkaukasus fortsetzte. Davon waren auch die Armenier Berg-Karabachs betroffen.<\/p>\n\n\n\n Die deutsch-t\u00fcrkische Invasion im S\u00fcdkaukasus 1918<\/strong><\/p>\n\n\n\n Als nach der Oktoberrevolution die russischen Einheiten von der t\u00fcrkisch-russischen Front abzogen, \u00e4nderte sich die Lage in Armenien dramatisch: Anfang 1918 stie\u00dfen t\u00fcrkische Truppen unterst\u00fctzt von deutschen Einheiten in den S\u00fcdkaukasus vor. Ihr Ziel: die Erd\u00f6l-Metropole Baku. Diese Invasion beendete die Existenz der am 22. April 1918 von Armeniern, Aseris und Georgiern gegr\u00fcndeten Transkaukasischen F\u00f6deration. Am 26. Mai erkl\u00e4rten die Georgier ihre Unabh\u00e4ngigkeit und unterstellten sich sofort dem Schutz Deutschlands. Am 28. Mai proklamierte der Aserbaidschanische Nationalrat die Unabh\u00e4ngigkeit Aserbaidschans. Die Armenier hatten sich bis zuletzt f\u00fcr den Fortbestand der F\u00f6deration als Grundlage eines gemeinsamen Zusammenlebens eingesetzt. Nach den Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rungen der Georgier und Aseris blieb ihnen nichts anderes \u00fcbrig, als ebenfalls am 28. Mai die Republik Armenien auszurufen.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die Armenier in \u201eRussisch-Armenien\u201c\u2013 und die dorthin gefl\u00fcchteten \u00dcberlebenden des V\u00f6lkermordes in der T\u00fcrkei \u2013 begann im letzten Kriegsjahr ein verzweifelter \u00dcberlebenskampf. Aus den Berichten der deutschen Milit\u00e4rs und Diplomaten an die Regierung in Berlin oder die Oberste Heeresleitung geht eindeutig hervor, welche Absicht der t\u00fcrkische Verb\u00fcndete im S\u00fcdkaukasus verfolgte. General Otto von Lossow, der 1915 zuerst Milit\u00e4rattach\u00e9 und danach als Milit\u00e4rbevollm\u00e4chtigter Deutschlands in der T\u00fcrkei war, schrieb am 15. Mai 1918 an den deutschen Botschafter in Konstantinopel: \u201eMa\u00dflose t\u00fcrkische Forderung auch auf die rein armenischen Gebiete von Achalkalaki, Alexandropol und Eriwan abzielt auf Gebietserwerb weit \u00fcber Brester Vertrag hinaus, auf v\u00f6llige Ausrottung der Armenier auch in Transkaukasien und auf alleinige gewinns\u00fcchtige wirtschaftliche Ausbeutung Kaukasiens.\u201d\u2075<\/a> In einem weiteren Telegramm am 23. Mai 1918 schrieb er: \u201eWie ich dauernd melde, ist das Ziel der t\u00fcrkischen Politik dauernde Besitznahme der armenischen Distrikte und Ausrottung der Armenier.\u201c Und der General f\u00fcgte hinzu: \u201eSofortiger st\u00e4ndigster Druck auf T\u00fcrkei notwendig, wenn die Ausrottung der Armenier verhindert werden soll.\u201c\u2076<\/a> F\u00fcr Lossow war klar \u201edass das treibende Element f\u00fcr die t\u00fcrkische turanistische und Kaukasuspolitik Enver Pascha und die hinter ihm stehenden extrem nationalistischen Elemente des Komit\u00e9s sind.\u201c\u2077<\/a> Lossow war nicht der einzige hochrangige deutsche Offizier, der seine Vorgesetzten auf die Ausrottungspolititk der t\u00fcrkischen Regierung aufmerksam machte. Der im Juni 1918 zum Leiter der deutschen Delegation im Kaukasus ernannte General Kre\u00df von Kressenstein sah es genauso wie Lossow. Am 11. Juli 1918 schrieb er an Reichskanzler Hertling, dass \u201ekaum ein Zweifel dar\u00fcber bestehen d\u00fcrfte, dass die T\u00fcrken systematisch darauf ausgehen, die wenigen Hunderttausende von Armeniern, die sie bis jetzt noch am Leben gelassen haben, durch systematische Aushungerung auszurotten.\u201c\u2078<\/a> In einem weiteren langen Bericht an den Reichskanzler schrieb er am 5. August: \u201eDie t\u00fcrkische Politik gegen die Armenier zeichnet sich klar ab. Die T\u00fcrken haben ihre Absicht, die Armenier auszurotten, noch keineswegs aufgegeben, sie haben nur ihre Taktik gewechselt.\u201c\u2079<\/a> Kre\u00df ging in seinem Bericht an den Reichskanzler auch auf die Lage in Berg-Karabach ein: \u201eZur Zeit scheinen die T\u00fcrken von Aserbaidschan aus gegen die zu 90% von Armeniern besiedelte Provinz Karabach vorgehen und die dortige Bev\u00f6lkerung entwaffnen zu wollen, unter dem Vorwand, da\u00df dort neuerdings die Armenier gegen die Muselmanen aggressiv geworden seien.\u201c\u00b9\u2070<\/a> Der eigentliche Grund des t\u00fcrkischen Vorgehens war f\u00fcr Kre\u00df klar: \u201eDie Armenier in Karabach sind wilde Bergst\u00e4mme, die niemals freiwillig ihre Waffen ausliefern werden. Wenn die T\u00fcrken trotz meiner Warnungen die Entwaffnung durchf\u00fchren wollen, so sind heftige K\u00e4mpfe mit allem den hier \u00fcblichen Begleiterscheinungen unvermeidlich.\u201c Was er mit den \u201e\u00fcblichen Begleiterscheinungen\u201c meinte, war in Berlin bekannt: Massaker, Vergewaltigung, Raub und Zerst\u00f6rung. Im Mai 1920 wurde die b\u00fcrgerlich-nationale Regierung Aserbaidschans von den Bolschewiki gest\u00fcrzt. Nur einen Monat sp\u00e4ter zog die britische Regierung ihre in der georgischen Hafenstadt Batumi stationierten Einheiten ab. Nur noch eine Kraft konnte den Vormarsch der Bolschewiki in Richtung S\u00fcden aufhalten und so die britischen Interessen im Nahen Osten sch\u00fctzen: die t\u00fcrkische Nationalbewegung unter der F\u00fchrung Mustafa Kemal Paschas. Diese wurden von den Bolschewiki als eine wichtige antiimperialistische Kraft betrachtet, die sie mit Milit\u00e4rberatern und Gold unterst\u00fctzten. Das war ein gro\u00dfer Fehler, denn nachdem die Kemalisten ihr Ziel mit Hilfe der Sowjetregierung erreicht hatten, orientierten sie sich nach Westen, unterdr\u00fcckten die sozialistische Bewegung im Land und die Kurden, denen sie anfangs Gleichberechtigung und nationale Rechte versprochen hatten. Die T\u00fcrkei wurde sp\u00e4ter in die NATO aufgenommen und erwies sich als ein unverzichtbarer Verb\u00fcndeter des Westens im Kampf gegen die UdSSR. Nach der Errichtung der Sowjetmacht in Baku schien sich die Hoffnung der Armenier zu erf\u00fcllen: Am 1. Dezember 1920 erkl\u00e4rte der Vorsitzende des Revolutionsrats in Baku, Narimanov, in einem Telegramm an die armenischen Bolschewiki: \u201eMit dem heutigen Tag gelten die Grenzstreitigkeiten zwischen Armenien und Aserbaidschan als beigelegt. Berg-Karabach, Sangesur und Nachitschewan sind nun Teil der Sowjetrepublik Armenien.\u201d\u00b9\u00b3<\/a> Offenbar sollte dadurch die Unterst\u00fctzung der Armenier f\u00fcr die Bolschewiki gewonnen werden, denn Ende November 1920 marschierte die Rote Armee nach Jerewan und \u00fcbernahm am 2. Dezember die Regierungsmacht. Stalin bezog sich auf Narimanovs Erkl\u00e4rung, als er am 4. Dezember in der Prawda schrieb: \u201eAm 1. Dezember verzichtete Sowjetaserbaidschan freiwillig auf die umstrittenen Provinzen und proklamierte die \u00dcbergabe Sangesurs, Nachitschewans und Berg-Karabachiens an Sowjetarmenien.\u201c\u00b9\u2074<\/a> Er verk\u00fcndete zudem: \u201eM\u00f6gen alle, die es angeht, wissen, da\u00df nur die Sowjetmacht in der Lage war, das sogenannte armenische \u201eProblem\u201c zu l\u00f6sen, \u00fcber das sich die alten W\u00f6lfe der imperialistischen Diplomatie vergeblich den Kopf zerbrochen haben.\u201c Am 12. Juni 1921 folgte eine Erkl\u00e4rung des Rats der Volkskommissare Sowjetarmeniens, die ebenfalls den Anschluss des Gebiets an Sowjetarmenien best\u00e4tigte: \u201eAuf der Grundlage der Bekanntmachung des Revolutionsrats der Sozialistischen Sowjetrepublik Aserbaidschans und der \u00dcbereinkunft zwischen den Sozialistischen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan wird hiermit erkl\u00e4rt, da\u00df Berg-Karabach von nun an Teil er Sozialistischen Sowjetrepublik von Armenien ist.\u201c Gysis V\u00f6lkerrecht: Grenzen sind unantastbar!<\/strong> Siehe auch:![\"\"](\"https:\/\/norkhosq.net\/wp-content\/uploads\/2021\/08\/image-1.png\")
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Obwohl die Niederlage der Mittelm\u00e4chte im Sommer 1918 absehbar war, hielten f\u00fchrende deutsche Milit\u00e4rs in Deutschland und der deutsche Generalstabschef der t\u00fcrkischen Armee weiterhin an ihrer Wahnvorstellung fest, dass der Krieg noch gewonnen werden k\u00f6nnte. Die Armenier wurden weiterhin als Feinde betrachtet, die dem Sieg der Mittelm\u00e4chte im Wege standen. Am 30. Juli 1918 schrieb der Generalstabschef der t\u00fcrkischen Armee, Hans von Seeckt, in einem Geheimbericht an den Chef des Generalstabs des Gro\u00dfen Deutschen Hauptquartiers: \u201eIn diesem Augenblick d\u00fcrfen wir uns der Armenier nicht annehmen, sondern m\u00fcssen sie als Feinde betrachten. Es ist ein unm\u00f6glicher Zustand, mit den T\u00fcrken verb\u00fcndet zu sein und f\u00fcr die Armenier einzutreten. Meiner \u00dcberzeugung nach muss jede R\u00fccksicht, christliche, sentimentale und politische, gegen\u00fcber einer harten aber klaren Kriegsnotwendigkeit verschwinden.\u201c\u00b9\u00b9<\/a> Das hie\u00df: die Armenier m\u00fcssen verschwinden.
Die Bolschewiki und Berg-Karabach<\/strong>
Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs zogen die t\u00fcrkischen Truppen aus dem S\u00fcdkaukasus ab und britische Truppen r\u00fcckten in Georgien und Aserbaidschan ein. An einer milit\u00e4rischen Pr\u00e4senz in der Republik Armenien hatte keiner der Siegerm\u00e4chte Interesse. Die britische Regierung unterst\u00fctzte den Anspruch der aserbaidschanischen Regierung auf Berg-Karabach. Sie verhinderte, dass der legend\u00e4re Partisanenf\u00fchrer Antranik mit seiner Einheit nach Berg-Karabachs zog, um den Widerstand zu unterst\u00fctzen.\u00b9\u00b2<\/a> Dadurch gelang es Baku, seine Herrschaft \u00fcber Berg-Karabach bis 1920 fortzusetzen. <\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/norkhosq.net\/wp-content\/uploads\/2021\/08\/image-3.png\")
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Das Kaukasische B\u00fcro beim Zentralkomitee der KPR bekr\u00e4ftigte auf ihrer Plenarsitzung am 4. Juli 1921 den Anschluss Berg-Karabachs an Sowjetarmenien, einen Tag sp\u00e4ter fand aber erneut eine Sitzung statt, auf der die tags zuvor getroffen Entscheidung pl\u00f6tzlich revidiert wurde: \u201eWegen der Notwendigkeit der nationalen Eintracht zwischen Muslimen und Armeniern, der wirtschaftlichen Verbindung von Berg- mit Niederkarabach und seiner fortbestehenden Bindungen an Aserbaidschan\u201c m\u00fcsse Berg-Karabach an Sowjetaserbaidschan angeschlossen werden. Nach der Abtrennung von einigen n\u00f6rdlichen Teilen Berg-Karabachs blieb noch ein Gebiet von 4400 Km\u00b2 \u00fcbrig, das keine Verbindung mehr zu Sowjetarmenien hatte: etwa f\u00fcnf Kilometer trennten sie voneinander.
Die von Stalin angek\u00fcndigte L\u00f6sung des armenischen \u201eProblems\u201c erfolgte auf Kosten der Armenier: Das fast vollst\u00e4ndig von Armeniern bewohnte Gebiet von Achalkalaki wurde ohne jeglichen Autonomiestatus an Sowjetgeorgien angeschlossen; Nachitschewan wurde nicht wie angek\u00fcndigt Teil Sowjetarmeniens, sondern Sowjetaserbaidschans, obwohl es keine Verbindung dorthin hat. Nach der L\u00f6sung des armenischen \u201eProblems\u201c durch die Sowjetmacht blieb den Armeniern lediglich ein Territorium von der Gr\u00f6\u00dfe Brandenburgs.
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Im Dezember 1988 kam es im Norden Sowjetarmeniens zu einem schweren Erdbeben, dem etwa 20.000 Menschen zum Opfer fielen; die zweitgr\u00f6\u00dfte Stadt der Republik wurde weitgehend zerst\u00f6rt, genauso viele Orte im Norden des Landes; das AKW in der N\u00e4he von Jerewan musste vorsorglich abgeschaltet werden, was zu einem Zusammenbruch der Energieversorgung f\u00fchrte; die Verbindungswege nach Russland wurden von Aserbaidschan blockiert. Obwohl sich die im September 1991 gegr\u00fcndete Republik Armenien in einer \u00e4u\u00dferst schwierigen Lage befand, war die Bev\u00f6lkerung entschlossen den Widerstand in Berg-Karabach zu unterst\u00fctzen. Die entscheidende Wende brachte eine Gro\u00dfoffensive im Mai 1992, mit der eine Verbindung zwischen der Republik Armenien und Berg-Karabach hergestellt werden konnte. Das jedoch verurteilt Gysi als V\u00f6lkerrechtsverletzung: \u201eSo wie ich dem Westen hinsichtlich des Kosovo eine V\u00f6lkerrechtsverletzung vorwerfe und Russland hinsichtlich der Krim, muss ich auch hier V\u00f6lkerrechtsverletzungen in Bergkarabach durch Armenien feststellen.\u201c
Dieser absurde Vergleich des Kampfes der Armenier um Berg-Karabach mit dem Vorgehen der NATO oder Russlands erhielt auch noch den Beifall der Linksfraktion. Nach \u00dcberzeugung Gysis und seiner Genossinnen und Genossen h\u00e4tten die Armenier 1991\/92 tatenlos zuschauen sollen, wie nach den Pogromen in den aserbaidschanischen St\u00e4dten Sumgait, Gandscha und Baku auch die Armenier Berg-Karabachs massakriert werden. Weder der Westen noch Russland kamen den im Belagerungszustand befindlichen 140.000 Armeniern zur Hilfe. F\u00fcr den Westen war der \u201eethnische Konflikt\u201c sehr willkommen, denn dadurch wurde der Zerfall der UdSSR beschleunigt; die Regierung in Moskau hatte die Kontrolle \u00fcber die Entwicklung in der Region verloren.
F\u00fcr die \u201eWeltm\u00e4chte\u201c gab es in dem entlegenen, kleinen Berggebiet nichts von wirtschaftlicher Bedeutung. Das gleiche trifft auch auf die Republik Armenien zu, die seit ihrer Gr\u00fcndung im September 1991 mit gro\u00dfen wirtschaftlichen Problemen konfrontiert ist. Vor allem die Blockade durch die T\u00fcrkei verhinderte die Entwicklung des Landes. Aufgrund des georgisch-russischen Konflikt in S\u00fcd-Ossetien und der Unabh\u00e4ngigkeit Abschasiens von Georgien ist die Verbindung nach Russland beeintr\u00e4chtigt: genauso wie die \u00fcber Aserbaidschan nach Russland f\u00fchrende Eisenbahnverbindung, ist auch die \u00fcber Georgien nach Russland unterbrochen. Aufgrund der vor allem durch die Blockade verursachten wirtschaftlichen Probleme sind seit der Unabh\u00e4ngigkeit viele Armenier ausgewandert; die Bev\u00f6lkerung ist von 3,4 (1986) auf heute 2,9 Millionen zur\u00fcckgegangen.\u00b9\u2075<\/a>
Seit der Niederlage im vergangenen Jahr ist die Republik Armenien faktisch ein russisches Protektorat: Die armenische Armee ist nach den schweren Verlusten bei den K\u00e4mpfen im vergangenen Jahr nicht in der Lage, die Grenzen der Republik Armenien zu sch\u00fctzen; russische Truppen, die bereits die t\u00fcrkisch-armenische Grenze sichern, sollen \u2013 so der Wunsch der armenischen Regierung \u2013 auch an der Grenze zu Aserbaidschan stationiert werden. Seit dem Waffenstillstand in Berg-Karabach finden an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan immer wieder Gefechte statt, bei denen es bereits mehrere Tote gab.\u00b9\u2076<\/a>
Illusion von einer politischen L\u00f6sung<\/strong>
Wie k\u00f6nnte einer der \u201e\u00e4ltesten Konflikte der Menschheitsgeschichte\u201c politisch gel\u00f6st werden? Gysi erw\u00e4hnt die \u201eMadrider Prinzipien\u201c, die von den drei Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe 2007 als Grundlage einer L\u00f6sung der Karabach-Frage vorgeschlagen wurden. Sie f\u00fchrten aber zu keinerlei Fortschritten bei den Verhandlungen. Baku und Ankara intensivierten in diesem Zeitraum ihre milit\u00e4rische Zusammenarbeit, und mit den Einnahmen aus den \u00d6l- und Gasexporten r\u00fcstete Aserbaidschan f\u00fcr einen Krieg auf.
Von der Bundesregierung verlangt Gysi, dass sie \u201eFarbe bekennt\u201c, die \u201eProvokationen der T\u00fcrkei entschieden verurteilt\u201c, Waffenlieferungen an sie einstellt und ihren Rauswurf aus der Minsker Gruppe verlangt. Der seit 1992 bestehenden Minsker Gruppe geh\u00f6ren au\u00dfer der T\u00fcrkei auch Deutschland, Schweden, Italien, Wei\u00dfrussland und Finnland an. Die Verhandlungen werden aber von den Co-Vorsitzenden aus Russland, Frankreich und den USA moderiert. Aserbaidschan h\u00e4tte einen Rauswurf der T\u00fcrkei aus der Minsker Gruppe niemals hingenommen; vielmehr gab es von seiner Seite die Forderung, sowohl die T\u00fcrkei als auch Deutschland zu Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe zu machen. \u00dcber 30 Jahre lang haben die Diplomaten immer behauptet, dass es keine milit\u00e4rische L\u00f6sung der Karabach-Frage geben k\u00f6nne. Wer aber seit Jahren massiv aufr\u00fcstet und in der Lage ist, die milit\u00e4rische Option zu w\u00e4hlen, der hat kein Interesse an einer politischen L\u00f6sung. In Berg-Karabach hat sich erneut gezeigt, dass Aufr\u00fcstung der Kriegsvorbereitung dient. \u00dcber die st\u00e4ndigen \u201eProvokationen der T\u00fcrkei\u201c regen sich viele in Deutschland auf, aber keine Regierung hat jemals dagegen etwas unternommen. Was den Stopp von Waffenlieferung betrifft: Auf dem H\u00f6hepunkt des Karabach-Krieges in den Jahren 1991\/92, als die Armenier Berg-Karabachs ums \u00dcberleben k\u00e4mpften, schickte die T\u00fcrkei Milit\u00e4rberater, S\u00f6ldner und deutsche Waffen nach Aserbaidschan. In der Kleinen Anfrage der PDS\/Linke Liste hei\u00dft es dazu: \u201eNach unseren Informationen sind Waffen der Nationalen Volksarmee (NVA), die die Bundesregierung der T\u00fcrkei \u00fcbergeben hat, nach Aserbaidschan gelangt.\u201c\u00b9\u2077<\/a>\u00a0Fast 30 Jahre nach diesem Antrag vergleicht er den Kampf der Armenier um ihr Selbstbestimmungsrecht mit dem Vorgehen der NATO und Russlands. Dabei hat Berg-Karabach die 1992 besetzten Gebiete nie f\u00fcr sich beansprucht und die Republik Armenien hat die 1991 ausgerufene Unabh\u00e4ngigkeit Berg-Karabachs nie anerkannt. Was haben die Armenier nach ihrer Niederlage in der Hand, das sie bei einer Fortsetzung der Verhandlungen f\u00fcr eine \u201epolitische L\u00f6sung\u201c anbieten k\u00f6nnten? Aliyew wird nach seinem milit\u00e4rischen Erfolg kein Interesse mehr an der Fortsetzung der Verhandlungen mit den Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe haben. Mit seinem Sieg hat er nicht nur seine weitere autokratische Herrschaft gesichert, sondern Aserbaidschan als milit\u00e4rische Macht im S\u00fcdkaukasus etabliert.
Eine nie gestellte Frage: Betreiben Linke Lobbyarbeit?<\/strong>
Auffallend ist, dass Gysi die T\u00fcrkei kritisiert, aber kaum das Aliyew-Regime. Das ist sicherlich ganz im Sinne des Linksageordneten Stefan Liebich, der Gysis Vorg\u00e4nger im Ausw\u00e4rtigen Ausschuss war. Gemeinsam mit Michael Glos (CSU) und Karl-Georg Wellmann (CDU) war Liebich 2011 nach Baku geflogen, um mit Aliyew die Unabh\u00e4ngigkeit Aserbaidschans zu feiern.\u00b9\u2078<\/a>\u00a0Bezeichnend f\u00fcr die unkritische Haltung mancher Linker gegen\u00fcber Aserbaidschan ist ein Artikel Heiko Langners, der als \u201eWissenschaftliche Mitarbeiter\u201c der Linksfraktion arbeitet.\u00b9\u2079<\/a>\u00a0\u00dcber die Gr\u00fcnde der Ver\u00f6ffentlichung eines sch\u00f6nf\u00e4rberischen Artikels \u00fcber das autokratisch regierte Aserbaidschan kann nur spekuliert werden. Es ist wohl kein Zufall, dass Langner Mitarbeiter des ehemaligen Linksabgeordneten Hakki Keskin war. Der vom einstigen Parteichef Bisky trotz Protesten in den Bundestag gehievte Keskin gilt als eine Schl\u00fcsselfigur beim Aufbau der T\u00fcrkei-Lobby in Deutschland. Als Linksabgeordneter hat er sich \u2013 gemeinsam mit Diether Dehm – in der Karabach-Frage zugunsten Aserbaidschans eingesetzt.\u00b2\u2070<\/a>
Bis heute wurde nie untersucht, ob und wie das Aliyew-Regime versucht hat, die Haltung der Linkspartei zu beeinflussen. F\u00fcr linke Zeitungen wie das\u00a0Neue Deutschland<\/em>\u00a0und die\u00a0junge Welt<\/em>\u00a0war es\u00a0 genauso wenig ein Thema, wie f\u00fcr die b\u00fcrgerlich-liberalen Medien, die ausf\u00fchrlich \u00fcber die Lobbyarbeit von CDU\/CSU Abgeordneten f\u00fcr Aserbaidschan berichtet haben. Offenbar halten es alle f\u00fcr ausgeschlossen, dass sich m\u00f6glicherweise auch Linke als Lobbyisten f\u00fcr den \u201eselbstbewussten Kaukasustiger\u201c bet\u00e4tigt haben k\u00f6nnten.
Gysi fordert \u201eentschiedenes Vorgehen der Nato\u201c<\/strong>
Gysi beklagt sich dar\u00fcber, \u201edass die T\u00fcrkei als Mitglied der NATO weder die Gremien der NATO noch die anderen Mitgliedsl\u00e4nder vor dem Milit\u00e4rakt informiert oder konsultiert hat. Wenn die NATO dagegen nicht entschieden vorgeht,\u201c sagt er, \u201emacht sie sich sp\u00e4testens zu diesem Zeitpunkt \u00fcberfl\u00fcssig\u201c. H\u00e4tte etwa die NATO die T\u00fcrkei davon abhalten k\u00f6nnen, den Krieg Aserbaidschans zu unterst\u00fctzen? Die NATO kann mit dem Einsatz der T\u00fcrkei im S\u00fcdkaukasus und dem Kriegsausgang zufrieden sein: Die Republik Armenien, die nicht nur der engste Verb\u00fcndete Russlands in der Region, sondern auch Mitglied des russisch dominierten B\u00fcndnisses „Organisation des Vertrags \u00fcber kollektive Sicherheit“ ist, hat eine Niederlage erlitten. Das war nur m\u00f6glich, weil die Armee Aserbaidschans vom NATO-Staat T\u00fcrkei massiv aufger\u00fcstet, ausgebildet und durch Milit\u00e4rberater gelenkt wurde. Das war nie ein Geheimnis.
Gysi macht sich offenbar gro\u00dfe Sorgen um die Handlungsf\u00e4higkeit der NATO; er zitiert den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron, der die NATO als \u201egehirntot\u201c bezeichnet hatte. Aber selbst die \u201egehirntote\u201c NATO wei\u00df, dass es f\u00fcr Russland eine sehr kostspielige und schwierige Angelegenheit wird, seinen angeschlagenen Verb\u00fcndeten im S\u00fcdkaukasus zu sch\u00fctzen. Der \u201eProvokateur\u201c in Ankara ist entschlossen, das 1918 unvollendet gebliebene pant\u00fcrkische Projekt zu verwirklichen. Das w\u00e4re ganz im Sinne der f\u00fchrenden westlichen Staaten: Nach dem Fiasko in Afghanistan und im Irak erscheint Zentralasien als eine Region, wo sich ihnen sowohl politisch, als auch wirtschaftlich und milit\u00e4risch vielversprechende Perspektiven bieten. Die T\u00fcrkei und auch Aserbaidschan werden dabei als Partner eine wichtige Rolle spielen.
Mit seiner Rede in der aktuellen Stunde zum Krieg gegen Berg-Karabach ging es Gysi offenbar im Wesentlichen darum, ein klares Bekenntnis zur NATO abzugeben. Fischer und die Gr\u00fcnen haben vorgemacht, wie sich die T\u00fcr zur Regierungsbeteiligung \u00f6ffnen l\u00e4sst. Die Aktuelle Stunde zum Karabach-Krieg diente Gysi lediglich dazu, um potentiellen Koalitionspartnern zu signalisieren, dass seine Partei f\u00fcr eine \u201eentschiedene NATO\u201c mit einem funktionierenden Gehirn eintritt. Der Beifall seine Genossinnen und Genossen verdeutlichte h\u00f6rbar, dass die NATO-Frage in der Linkspartei l\u00e4ngst im Sinne Gysis entschieden ist.
\u00b9<\/a>\u00a0https:\/\/www.baks.bund.de\/de\/arbeitspapiere\/2021\/krieg-um-berg-karabach-2020-implikationen-fuer-streitkraeftestruktur-und<\/a><\/small>
\u00b2<\/a>\u00a0https:\/\/www.azatutyun.am\/a\/31169269.html<\/a><\/small>
\u00b3<\/a>\u00a0https:\/\/www.linksfraktion.de\/nc\/parlament\/reden\/detail\/gregor-gysi-die-bundesregierung-muss-im-konflikt-um-berg-karabach-farbe-bekennen\/<\/a><\/small>
\u2074<\/a>\u00a0https:\/\/www.bpb.de\/politik\/hintergrund-aktuell\/190242\/konflikt-um-berg-karabach-20-08-2014<\/a><\/small>
\u2075<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-05-15<\/small>
\u2076<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-05-23-DE-001<\/small>
\u2077<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-07-30-DE-002, Anlage 2<\/small>
\u2078<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-07-11<\/small>
\u2079<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-08-05<\/small>
\u00b9\u2070<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-08-05<\/small>
\u00b9\u00b9<\/a>\u00a0http:\/\/www.armenocide.net\/<\/a>, Kaukasus Kampagne, Dokument 1918-07-30-DE-002<\/small>
\u00b9\u00b2<\/a>\u00a0Artin Arslanian: Britain and the Question of Mountainous Karabach, Middle Eastern Studies, Vol. 16, January 1980<\/small>
\u00b9\u00b3<\/a>\u00a0Panzer gegen Perestrojka, Dokumentation zum Konflikt in und um \u201eArzach\u201c (\u201eKarabach\u201c), Bremen 1989, S. 46<\/small>
\u00b9\u2074<\/a>\u00a0Prawda Nr. 273, in: Stalin Werke Band 4<\/small>
\u00b9\u2075<\/a>\u00a0Der Fischer Weltalmanach 1989\/ https:\/\/www.worldbank.org\/en\/country\/armenia\/overview<\/small>
\u00b9\u2076<\/a>\u00a0https:\/\/www.azatutyun.am\/a\/31383897.html<\/a><\/small>
\u00b9\u2077<\/a>\u00a0Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode, Drucksache 12\/2048<\/small>
\u00b9\u2078<\/a>\u00a0https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/lobbyarbeit-im-bundestag-geld-aus-aserbaidschan-fuer-deutschen-abgeordneten-michael-fuchs\/8288564-all.html<\/a><\/small>
\u00b9\u2079<\/a>\u00a0https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/182344.selbstbewusster-kaukasustiger.html<\/a><\/small>
\u00b2\u2070<\/a>\u00a0https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/linkspartei-kleines-bergkarabach-grosser-aerger\/967262.html<\/a><\/small>
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\u00a0ANF | Der Karabach-Krieg und das Ende der Illusionen (anfdeutsch.com)<\/a><\/p>\n\n\n\n